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| Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine gemeinsame eCard beschlossen | 05-03-09 |
| Die Eckpunkte sehen vor, dass die geplanten Kartenprojekte der Bundesverwaltung - die Elektronische Gesundheitskarte, der Digitale Personalausweis, das JobCard-Verfahren und die Elektronische Steuererklärung - eng aufeinander abgestimmt werden. Gleiche Standards und die breite Verwendbarkeit der Chipkarten für den elektronischen Geschäftsverkehr sollen Effizienzgewinne und Kosteneinsparungen zum Nutzen von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung gewährleisten. Ferner werden durch die Eckpunkte die elektronische Authentisierung (Identifizierung des Nutzers) und die qualifizierte elektronische Signatur (Äquivalent zur manuellen Unterschrift) zur Verwendung auf den Chipkarten vereinheitlicht. Der Bundesminister des Innern, Otto Schily: 'Der Einsatz neuester Chipkarten-Technologie schafft mehr Sicherheit, Verlässlichkeit und Rechtsverbindlichkeit im Internet. EGovernment und eBusiness werden damit sicherer und komfortabler. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Geschäftsprozessen im Internet künftig durch die geplante Authentisierungsfunktion des Digitalen Personalausweises noch sicherer identifizieren. Online Betrügereien wird mit dieser flächendeckenden IT-Sicherheitsinfrastruktur ein Riegel vorgeschoben.' Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement: 'Elektronische Chipkarten sind die Ausweise und Füllfederhalter des 21. Jahrhunderts. Sie geben der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs einen kräftigen Schub, der auch die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erhöhen wird. Ziel des JobCard-Verfahrens ist es, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber von der Ausstellung papierbezogener Bescheinigungen zu entlasten und Verwaltungsabläufe zu modernisieren. Das Projekt trägt so auch zum Bürokratieabbau bei.' Bestimmte, für die Entscheidung über Ansprüche auf Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen benötigte Daten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sollen zukünftig in einer zentralen Stelle gespeichert werden. Clement weiter: 'Von den erheblichen Vereinfachungen und Kostenentlastungen werden Unternehmen und Verwaltungen in erheblichem Umfang profitieren.' Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt: 'Die elektronische Gesundheitskarte als Teil der eCard-Strategie der Bundesregierung wird ab 2006 schrittweise die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen. Die Gesundheitskarte bietet als erste Anwendung die technische Möglichkeit, die jährlich anfallenden ca. 700 Mio. Rezepte elektronisch abzuwickeln. Durch die mit dem elektronischen Rezept verbundene und für die Patienten freiwillige Möglichkeit der Arzneimitteldokumentation können unerwünschte Wirkungen von Arzneimitteln erheblich reduziert werden. Zusammen mit der Arzneimitteldokumentation wird allein das elektronische Rezept zu einer Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit und zu Einsparungen in Höhe von mehr als 1 Mrd. € führen. Beides kommt den Patientinnen und Patienten zugute.' Gemeinsames Merkmal der elektronischen Gesundheitskarte und des digitalen Personalausweises ist es, dass diese auf Wunsch des Kartennutzers technisch so erweitert werden können, dass sie auch für eine elektronische Unterschrift einsetzbar sind. Über die Frage, welche Karte später im JobCard-Verfahren verwendet wird, kann der Nutzer sodann selbst entscheiden. Der Bundesminister der Finanzen Hans Eichel: 'Die elektronische Steuererklärung (ELSTER) führt zu deutlichen Erleichterungen für die Steuerpflichtigen und die Verwaltung gegenüber den bislang papiergebundenen Verfahren. Um den Absender von Steuererklärungen zuverlässig identifizieren zu können und Missbrauch auszuschließen, wird ELSTER im kommenden Jahr um ein Authentifizierungsverfahren erweitert. Registrierten Steuerpflichtigen oder ihren Beauftragten wird dazu auf Wunsch ein elektronisches Zertifikat kostenlos zur Verfügung gestellt. Alternativ wird die Authentisierung anhand des Digitalen Personalausweises bzw. anderer qualifizierter Signaturen möglich sein. ELSTER markiert damit einen wichtigen Baustein im Gesamtkonzept der eCard-Strategie hin zu mehr Effizienz und Bürgernähe in der öffentlichen Verwaltung. Verantwortlich: Rainer Lingenthal Redaktion: Gabriele Hermani, Gabriele Kautz, Anette Lena Stephan, Annette Ziesig Pressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin www.bmi.bund.de , Telefon: 01888/681-1022/1023, Fax: + 49 1888/681-1083/1084 Quelle: www.pressrelations.de/ | |
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